Jeden Mittwoch tritt die Hamburgische Bürgerschaft zusammen, das Stadtparlament der Freien und Hansestadt Hamburg.
Frau Thomas mit ihrer 8. Klasse der Nelson-Mandela-Schule war zu diesem Besuch von der Stiftung Kinderjahre eingeladen worden.
Ich selbst habe zusammen mit unserer Team-Assistentin Fernanda De Souza den Besuch begleitet und wir waren begeistert von der Disziplin, dem Engagement und dem Interesse der Schülerinnen und Schüler.
Sie hatten sich ein Gespräch mit der Abgeordneten Frau Sina Demirhan, Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen gewünscht und viele – auch sehr private – Fragen vorbereitet.
Das Beitragsfoto ist entstanden im schönen Treppenhaus des Rathauses, und zwar auf der linken Seite, der Seite der Bürgerschaft. Das rechte Treppenhaus benutzt der Senat.
Frau Demirhan ist in ihrem Hauptberuf auch Lehrerin und damit war man schon ganz schnell beim Thema:
„Wie kann man Abgeordnete und zugleich Lehrerin sein?“ „Die Hamburgische Bürgerschaft ist ein Teilzeitparlament und jede/jeder Abgeordnete hat einen Beruf, in dem er tätig ist.“
Aber es wurde auch gefragt: “Wann wussten Sie, dass Sie einmal in die Politik gehen wollen?“
Frau Demirhan war das schon relativ früh klar, denn schon mit 16 Jahren begann ihr Engagement in der Jugend der „Grünen“; ganz offen erzählte Sie der Klasse ihren Werdegang und beantwortete auch Fragen nach ihren Hobbys (Fußball, Filme, Spazierengehen) und ihrem Einkommen (3.500 Euro Aufwandsentschädigung plus 500 Euro Materialgeld für den Abgeordneten-Job und das Gehalt als Lehrerin in Teilzeit).
„Muss das alles versteuert werden?“ Ja, natürlich!
„Nutzen Sie Ihre Position als Abgeordnete für private Vorteile?“, kam eine kritische Frage. „Nein, selbstverständlich nicht! Es ist allerdings generell ein Vorteil im Rathaus arbeiten zu dürfen und die Möglichkeit zu haben als Abgeordnete hin und wieder nach Berlin reisen zu dürfen.“
Auf die Frage, was sie ändern würde, wenn sie einfach diese Möglichkeit hätte, antwortetete sie: „Ich würde alles in die Schulen investieren, dort so viel wie möglich verbessern, Gebäude sanieren und in W-Lan investieren.“
„Was ist nach Ihrer Meinung die größte Errungenschaft der letzten Zeit? „Die Lernferien und das 23plus-Programm!
Auf die Frage nach „Frust“, wenn Projekte sich nicht umsetzen lassen, räumte Frau Demirhan ein, dass es diesen Frust tatsächlich manchmal gibt, aber „…es gibt doch mehr gute Tage als schlechte Tage.“
„Haben Sie schon einmal eine Sitzung abgesagt, weil sie keine Lust hatten?“ „Nein – das kommt nicht infrage“.
Viele andere Fragen wurden gestellt. Unter anderem auch diese:
„Und was ist angenehmer? Schule oder Politik? Nutzen die Schüler Sie manchmal aus?“
„Was ist Ihre Nationalität?“
Und dann gab es Fragen zur Politik:
„Warum ist der Klimawandel kein Thema mehr?“ „Leider wegen Corona etwas auf der Strecke geblieben, aber das Thema kommt zurück und Hamburg bekämpft den Klimawandel aktiv!“
„Was ist mit Straßenplanung und Stadtplanung/Fassaden usw?“ „Das sind Aufgaben der Stadtentwicklungsbehörde!“
„Was tun Sie persönlich für die Umwelt?“ „Radfahren, regionale Ernährung soweit möglich.“
„Gibt es Parteien, die Sie ablehnen?“ „Ja, die AfD!“
Nun die Frage an die Klasse: „Wurden eure Erwartungen erfüllt? Alle Fragen offen beantwortet?“ „JA!“ lautet einstimmig die Antwort und es geht nun direkt zur Besucherloge der Bürgerschaft.
Dort ist noch die „Aktuelle Stunde“, so beginnt der Tag dort. Leider haben wir keine Tagesordnung ausgehändigt bekommen und wissen nicht, welche Anträge gestellt werden und welche Themen erörtert werden an diesem Tag.
Aber während wir da sind, können wir sehen, wie eine Abstimmung vorgenommen wird: nämlich die Abstimmung zur Wahl eines Mitglieds der Härtefall-Kommission, Aussprachen über das Thema Mindestlohn – sehr heftig!!!
Und es ging auch sehr kontrovers um das Thema „Anwohnerparken“. Total spannend und interessant.
Ein Teil der Klasse verabschiedete sich nach einer guten Stunde im Parlament, aber einige waren so interessiert, dass sie zusammen mit Frau Thomas noch blieben.
Wie es weiterging, erfahren wir in einem zweiten Bericht.
