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Hamburgische Bürgerschaft – Respektvoller Umgang der Abgeordneten miteinander

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Der erste Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft im neuen Schuljahr wurde von 20 Schülerinnen und Schülern einer 11. Klasse der Stadtteilschule Meiendorf wahrgenommen.

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Sobald die Anmeldung, die Abgabe der Garderoben und das Verteilen der Besucherausweise und Einlasskarten erfolgt ist, steigt die Spannung der jungen Besucher.

Allerdings waren fast alle Teilnehmer dieser Gruppe bereits einmal im Rathaus gewesen. Aber nicht in der Hamburgischen Bürgerschaft und so war der Informationsfilm, der zu Beginn des Besuches gezeigt wurde, eine gute Informationsgrundlage.

Der Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, Dietrich Wersich, der bereits seit 37 Jahren der Hamburgischen Bürgerschaft angehört, stand nach dem Film für die vielen Fragen der Gruppe bereit und erläuterte zunächst noch Regeln einer Sitzung. Dazu gehört ein respektvoller Umgang der Abgeordneten miteinander und die Berücksichtigung des „Parlamentarischen Sprachgebrauchs“.

Die Schülerinnen hatten sich gut vorbereitet und die Fragen umfassten Themen wie: „Muss man studieren, um in die Bürgerschaft zu kommen?“;  „Was halten Sie von der aktuellen Umwelt- und Klimadiskussion?“; „Wie kommen ‚Fraktionslose‘ in die Bürgerschaft?“; „Schülerticket für 365€?“; „Welches ist die größte politische Herausforderung in der Gesellschaft in den nächsten 4 Jahren?“. Das Thema „Nachwuchs am Beispiel Pflege und Unternehmensnachfolge“ und auch die Sorge bezüglich Afrika und der Fluchtsituation wurden benannt.

Dann folgten Fragen zur CO2-Steuer und die Frage, warum Diesel abgeschafft würde und was Herr Wersich von einer Führerscheinpflicht für E-Roller hält.

„Soll Bargeld ganz abgeschafft werden?“; „Zahlt die CDU zu wenig für Schulen?“; „Warum nur 4 Jahre Grundschule, wo es doch in den meisten europäischen Ländern erfolgreiche 6 Jahre sind?“.

„Welche Rolle spielt China für Hamburg?“; „Kommuniziert die Schulbehörde zu wenig mit anderen Behörden?“; „Was halten Sie von der Campus-Schule?“; „Welche Vorteile haben Gymnasien gegenüber Stadtteilschulen?“; „Unsere Schule hat keine PC, trotz Digitalpakt!“

Die Fragerunde hätte noch endlos weitergehen können – eine wirklich aufgeschlossene, interessiert und gut vorbereitete Klasse! Nun sollte es jedoch auf die Besucher-Tribüne gehen, um Eindrücke der Bürgerschaftssitzung zu bekommen.

Die Tagesordnung der Bürgerschaft für diesen Tag zeigte, was alles in dieser 103. Sitzung debattiert, abgestimmt und berichtet werden wird und welche Anträge gestellt werden sollen.

Auch die Wahl eines Mitglieds für den „Beirat für politische Bildung“ und weitere Wahlen standen auf der Tagesordnung. Die Wahlen erfolgten schriftlich.

Für 14 zu einer Debatte angemeldete Punkte war schon gleich eine feste Redezeit in der Tagesordnung festgelegt und zwar:

SPD-Fraktion                                    70 Minuten

CDU-Fraktion                                  45 Minuten

GRÜNEN-Fraktion                          40 Minuten

Fraktion DIE LINKE                         40 Minuten

FDP-Fraktion                                    40 Minuten

Afd-Fraktion                                    35 Minuten

Fraktionslose Abgeordnete             5 Minuten

Senat                                                 30 Minuten

Er beginnt immer mit der „Aktuellen Stunde“, in der u.a. gerade für die Schülerinnen und Schüler das interessante Thema HVV-Preiserhöhung (CDU), soziale Kälte und Kinderarmut (Die Linke) und auch Rabatttickets „Attraktiver HVV“ (FDP), Jugendvollzug und Jugendarrest (Die Linke) zur Sprache kommen.

So ein Sitzungstag dauert schon einmal bis nach 20 Uhr! So lange sollten aber unsere Schülerinnen und Schüler an diesem herrlich sonnigen Augusttag nicht bleiben und so brach die Gruppe dann nach einiger Zeit auf mit vielen neuen Eindrücken und vor allem offen und sachlich beantworteten Fragen!